Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Stand: Januar 2009 -
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") bilden die Grundlage und einen integrierenden Bestandteil der Vertragsbeziehungen zwischen dem "Member" (eine auf der Internet-Plattform www.swisswork.com registrierte Firma oder Privatperson als Arbeitgeber) und der SWISStoSWISS GmbH (nachfolgend "Dienstleisterin"). Mit dem Bezug von Leistungen der Dienstleisterin anerkennt das Member diese AGB als verbindlich an.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand bildet die Nutzung der von der Dienstleisterin betriebenen Online-Plattform in ihrer jeweiligen Verfügbarkeit und Ausstattung (nachfolgend "Plattform"). Die Nutzung ist zeitlich beschränkt und dauert vom Anfang der Mitgliedschaft bis zum Ende der aktiven Mitgliedschaft. Es ist dem Member untersagt, diesen Vertrag oder die Nutzungsrechte an der Plattform auf einen Dritten zu übertragen oder diesem zur Verfügung zu stellen. Das Member hat das Recht, die Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der Mitgliedschaft durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Dienstleister per E-Mail (Kontaktformular) oder auf dem Postweg zu widerrufen.
3. Nutzung der Plattform
Anmeldeberechtigt sind Stellenanbieter (Firmen, Personalvermittlungen, Behörden, Privatpersonen usw.) mit Sitz in der Schweiz. Das Member darf die Plattform nutzen, um online freie Stellen anzubieten und mit Stellensuchenden (bei swissmen.com oder swisswomen.com registrierte User) in Kontakt zu treten. Es hat dabei die in der Schweiz ausdrücklich oder stillschweigend geltenden Regeln von Recht, Sitte und Anstand einzuhalten. Members anerkennen ausdrücklich das Recht der Dienstleisterin, die Einhaltung von Recht, Sitte und Anstand mit allen rechtlichen (z.B. sofortige Kündigung, Strafanzeige, etc.) und technischen (z.B. Verwarnung, Teilsperrung, Zugangssperre, Löschung, etc.) Möglichkeiten durchzusetzen und dabei als Massstab die eigene Auffassung von Sitte und Anstand anzuwenden, so lange sich diese eigene Auffassung der Dienstleisterin innerhalb des in der Schweiz rechtlich zulässigen Rahmens bewegt.
4. Daten und Datenschutz
Members sind verpflichtet, bei der Anmeldung ihre Daten wahrheitsgemäss anzugeben und diese nach der Anmeldung aktuell zu halten. Die Dienstleisterin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Daten mit allen geeigneten Mitteln zu überprüfen. Das Member ist im zumutbaren Rahmen zur Mitwirkung verpflichtet. Für die der Dienstleisterin zur Verfügung gestellten Daten gilt das Schweizerische Datenschutzrecht. Systemgesteuerte Einblicke in Memberprofile erfolgen ausschliesslich innerhalb der Websites der SWISStoSWISS GmbH.
5. Keine Gewähr für Plattform und Verfügbarkeit
Die Dienstleisterin gibt keine Gewähr oder Zusicherung ab für die Verfügbarkeit und Funktionsweise der Plattform. Sie ist ausserdem berechtigt, die Plattform jederzeit ohne Vorwarnung zu verändern, die Verfügbarkeit zu beschränken oder den Betrieb zeitweise zu unterbrechen. Members haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit oder Funktionsweise der Plattform.
Bei Inseraten, die von den Members selber publiziert werden, haftet die Dienstleisterin in keinem Fall für solche Angebote bezüglich ihrer Qualität oder tatsächlichen Verfügbarkeit.
6. Drittanbieter
Die Dienstleisterin gewährt möglicherweise Drittanbietern die Möglichkeit, ihre Dienstleistungen auf der Plattform zu bewerben. Der Umgang der Members mit solchen Drittanbietern und allfällige Geschäftsbeziehungen mit denselben ist alleine Sache der Members.
7. Haftung
Members tragen die Verantwortung für die von ihnen auf die Plattform übermittelten Daten und halten die Dienstleisterin schadlos gegenüber Ansprüchen Dritter aus Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit von Members übermittelten Daten. Members sind weiter verantwortlich für alle Handlungen, welche mit ihren Identifikationsmerkmalen (Benutzername, Passwort) auf der Plattform vorgenommen werden und halten die Dienstleisterin auch hieraus schadlos. Die Haftung der Dienstleisterin gegenüber Members wird im gesetzlich zulässigen Umfang wegbedungen.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Vertragsbeziehungen zwischen Members und der Dienstleisterin unterstehen dem materiellen Schweizerischen Recht unter Ausschluss von Weiterverweisungsnormen. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich.